13 Februar 2017

rassistisches Profiling

Immer wieder wird der deutschen Polizei, insbesondere der Bundespolizei “rassistisches Profiling” (Racial Profiling) vorgeworfen. Mit „Racial Profiling“ wird die Methode bezeichnet, das physische Erscheinungsbild, etwa Hautfarbe oder Gesichtszüge, einer Person als Entscheidungsgrundlage für polizeiliche Maßnahmen wie Personenkontrollen heranzuziehen. Racial Profiling verstößt nach Ansicht des Europäischen Netzwerkes gegen Rassismus gegen den verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz und sei eine Form der nach internationalem Recht verbotenen Diskriminierung. Dabei liegt die subjektive Einschätzung zugrunde eine Kontrolle erfolgt aus Gründen einer “pauschalen Verdächtigung” Aufgrund der Herkunft.

Insbesondere bei der organisierten Kriminalität gibt es den Hang sich sich nach einer bestimmten Herkunft zusammenzuschließen. Rocker in Deutschland die sich “Osmanen” nennen, Kartelle in Mexiko die sich nach Orten Juárez-Kartell, Tijuana-Kartell und Sinaloa-Kartell bezeichnen oder die italienische Mafia die sich zwar nicht vom Namen her aber trotzdem über die Regionen definiert, wie Camorra aus Neapel und  'Ndrangheta aus Kalabrien. Aber einem Ermittler soll nicht erlaubt sein auf die augenscheinliche Herkunft zu achten? Wahrscheinlich ist es einigen Gesellschaftstheoretikern schon nicht Recht wenn man als Polizeibeamter der gegen den Drogenschmuggel chinesischer Triaden ermittelt, auf Asiaten konzentriert.

Ich als Bundespolizist kann mich noch gut an Zeiten erinnern an dem jeder Reisende im grenzüberschreitenden Verkehr kontrolliert wurde. Sicherlich nicht jeder gleich intensiv aber doch hatte sich jeder der Kontrolle zu stellen, was bisweilen lange Staus verursacht hat. In Zeiten von Schengen sind die Kontrollgebäude an den Grenzen weitgehend verschwunden, an ihre Stelle ist die “Schleierfahndung” mit ihren Lagebildabhängigen Kontrollen getreten. Statt im Stau zu stehen kann der Reisende weitgehend ungestört die Grenzen im Schengen Raum überqueren. Möglicherweise wird er an oder in der Nähe der Grenze von einem Bundespolizisten beobachtet der sich dann entscheiden muss, Kontrolle oder keine Kontrolle.

Sollte sich dieser Bundespolizist zu einer Kontrolle entschließen schwebt der Vorwurf der “pauschalen Verdächtigung” automatisch über dieser Maßnahme. Denn für das Profiling bleiben dem Beamten zunächst nur äußerliche Merkmale, doch das hat nichts mit pauschalen Verdächtigung zu tun. Ein Anfangsverdacht liegt vor, wenn tatsächliche Anhaltspunkte (Indizien) für eine Straftat vorliegen. Nach kriminalistischer Erfahrung muss es also möglich erscheinen, dass eine verfolgbare Tat vorliegt. Eine bloße Vermutung reicht indes nicht. Das reine Profiling kann an also niemals einen Verdacht auslösen.

Der Bundespolizist (oder Landespolizist, oder Zöllner) gestaltet sein Profiling nach dem aktuellen Lagebild. Also welche Straftaten werden im Moment von welcher Personengruppe begangen. Ihm dabei zu verbieten auch auf äußerliche Merkmale, die etwa auf die Herkunft schließen lassen zu achten, ist wie von ihm zu verlangen blind zu entscheiden.

Racial Profiling wird als ineffizient und ineffektiv kritisiert, ehrlich gesagt kann ich das gar nicht einschätzen, denn modernes polizeiliches Profiling ist um einiges Komplexer als es von Außenstehenden wahrgenommen wird. Und es muss in Sekunden erfolgen, so daß aus Erfahrung, Lageinformation und Menschenkenntnis ein Bauchgefühl wird welches zu einer Kontrolle führt. Natürlich gibt es Rechtsverstöße (Illegaler Einreise/Aufenthalt, Residenzpflicht, etc.), die Deutsche und EU-Bürger gar nicht begehen können. Aber gerade bei der grenzüberschreitenden Betäubungsmittelkriminalität handelt es sich bei den Tätern meistens um Deutsche und EU-Bürger.

Für eine erfolgreiches Profiling macht Rassismus keinen Sinn, die Anschuldigung es würde sich um Rassismus handeln aber genau so wenig. Rechtsstaatlich Polizeiarbeit muss sich an den kriminellen Realitäten orientieren und nicht an ideologisch geprägter Rechtstheorie.  


Quellen:

20 Januar 2017

Heroin Chic

Mit der Verbindung von Drogen und Kunst habe  
ich immer so meine Schwierigkeiten. Drogen per Kultur zum Kult zu machen sehe ich durchaus kritisch. Gerade in der Jugendkultur wird Drogenkonsum als vermeintliche Abgrenzung zum bürgerlichen Mainstream zelebriert. Erstaunlich dass dies über Jahrzehnte zu funktionieren scheint. Andererseits muss Kunst natürlich auch in Grenzbereiche vordringen und streitbar sein. So betrachtet machen Corinna Engel und Christian Kaiser mit “Heroin Kids” alles richtig. Das Fashion, Foto- und Videokunstprojekt sorgte in den letzten Jahren für Schlagzeilen wie „Schulmädchen als Drogen Lolitas“, „Verbotene Kunst“ oder „Die skrupelloseste Ausstellung des Jahres“.


Abgesehen vom Skandalfaktor haben ihre Arbeiten nicht viel mit dem Heroin Chic den einst Kate Moos populär gemacht hat gemein. In meinen Augen sehen die Bilder nach verwahrloster Großstadtjugend aus, einer Mischung aus Sexting und BILD-Leserreporter. Die Künstler selber beschreiben “Heroin Kids” als nihilistische Vision von Schönheit, Anmut und Zerbrechlichkeit - ein gefährliches, unmoralisches Bild von Schönheit, Dekadenz und Verwahrlosung. Es spiegelt Jugend zwischen Gefühlen des Unakzeptiert- und Ungeliebtseins wider, zwischen Drogen, Sex, Party, Nacktheit, Liebe und Absturz. Die Welt, die Heroin Kids reflektiert ist eine kranke, kaputte Welt - aber auch eine Welt voller Ästhetik.

Wer sich zu den “Heroin Kids” ein eigenes Bild machen will hat am 1.Februar 2017 auf dem RAW Gelände in Berlin die Gelegenheit. Als Event zwischen Kunstausstellung, Live-Fashion-Show und Techno Party, erwarten den Besucher großformatige Kunstfotografien, unzensierte Videoprojektionen und eine hedonistische Fashion-Präsentation im Rahmen einer „Porn-Chic“ Live Show. Beginn ist 23.00 Uhr im Club „Der Weiße Hase“.

29 Dezember 2016

Drogenjahr 2016

Der Jahresrückblick 2016 zu den Themen Drogen und Sucht.

Anfang Januar wird der mexikanischer Drogenboss Joaquín „El Chapo“ Guzmán wieder gefasst. Ein halbes Jahr nach seiner Flucht aus dem Hochsicherheitsgefängnis Altiplano, wurde der Chef des Sinaloa-Kartells geschnappt. Mexikanische Marineinfanteristen hatten aufgrund eines Hinweises ein Haus in Mexiko-Stadt gestürmt. Dabei seien sie aus dem Haus heraus beschossen worden. Im folgenden Feuergefecht seien fünf Verdächtige getötet worden. Ein mexikanischer Soldat wurde verletzt, aber nicht lebensgefährlich.

Ende Januar werden mindestens 16 Menschen in Hannover durch Legal-High-Drogen vergiftet. Zwei mutmaßliche Dealer wurden verhaftet. Die Ermittler werfen den Männern im Alter von 27 und 29 Jahren gefährliche Körperverletzung und Drogenverkauf vor. Sie sollen mehreren Menschen die Substanzen gegeben haben, die bei den Konsumenten zu Zusammenbrüchen führten. Eine 23-jährige Frau erlitt einen Herzstillstand und schwebte zeitweise in Lebensgefahr.  Ebenfalls im Januar starben eine 48-Jährige in Biberach in Baden-Württemberg und ein 38 Jahre alter Mann im rheinland-pfälzischen Daun nach dem Konsum von Legal Highs.

Im Februar beschließt der Bundestag die Einführung von Schockfotos für Zigarettenverpackungen. Das Gesetz verpflichtet die Hersteller dazu, ab Mai zwei Drittel ihrer Verpackungen für Warnbilder und aufklärende Texte zu reservieren. Gleichzeitig werden Aromen verboten, die den Tabakgeschmack überdecken. Nur für Mentholzigaretten gilt eine Übergangsfrist. Deutschland war dazu verpflichtet, die entsprechende Tabakrichtlinie der EU bis zum 20. Mai in deutsches Recht umzusetzen.

Am 01. März wird der innen- und religionspolitischer Sprecher der Grünen Volker Beck bei einer Verkehrskontrolle in Berlin mit einer geringen Menge der Droge Crystal erwischt. Einen Tag später tritt er von allen Fraktions- und Parlamentsämtern zurück. Das Verfahren wurde am 13. April gegen Zahlung einer Geldauflage von 7.000 € wegen „geringer Schuld“ eingestellt. Beck gilt damit nicht als vorbestraft. Nach der Einstellung des Verfahrens beschloss die Bundestagsfraktion der Grünen, dass Beck ihr religionspolitischer Sprecher bleiben solle. Zudem ernannte sie ihn zu ihrem migrationspolitischen Sprecher.

Im März zeigen die Zahlen des Bundeskriminalamt einen besorgniserregenden Trend auf:  in Deutschland kommen wieder mehr Menschen durch Drogen ums Leben. Zudem wird hartes Rauschgift wie Heroin und Kokain immer beliebter.  Im Jahr 2015 gab es 1226 drogenbedingte Todesfälle und damit 18,8 Prozent mehr als im Jahr davor, Den heftigsten Anstieg gab es in Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und im Saarland, wo die Zahl der Drogentoten mehr als doppelt so hoch gewesen ist wie noch im Jahr 2014.

Anfang April erlaubt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einem schwerkranken Mann den Cannabis-Anbau zu Hause. Wenn keine andere Therapiemöglichkeit zur Verfügung stünde, müsse einem Patienten so der Zugang zu Cannabis ermöglicht werden, entschieden die Bundesrichter. Damit hatte die Klage des an Multipler Sklerose (MS) erkrankten Mannes (52) in dritter und letzter Instanz Erfolg.

Im April erreichte die Welt eine traurige Nachricht: Weltstar Prince ist tot. Schnell verdichteten sich die Hinweise, dass der beliebte Sänger im Alter von 57 Jahren an einer Überdosis Drogen gestorben ist. Der US-Popstar starb wegen einer Überdosierung des Schmerzmittels Fentanyl. Die Gerichtsmedizin im US-Bundesstaat Minnesota schlossen einen Suizid aus und sprach von einem "Unfall". Prince hatte sich selbst "versehentlich" eine zu hohe Dosis des synthetischen Opiat (ähnlich Heroin) verabreicht.

Im Mai wird in Kolumbien ein neuer Drogen-Rekordfund gemacht. Bei einem Einsatz im Nordwesten des Landes haben Sicherheitskräfte mehr als acht Tonnen Kokain beschlagnahmt. Das Rauschgift mit einem geschätzten Wert von 240 Millionen Dollar gehörte dem Verbrechersyndikat „Los Urabeños“. Das Kokain wurde in einem unterirdischen Versteck im Department Antioquia entdeckt. Drei Verdächtige konnten festgenommen, drei weitere konnten entkommen.

Im Juni stellt die Drogenbeauftragte der Bundesregierung in Berlin den “Drogen- und Suchtbericht 2016” vor. Beim Alkoholkonsum konstatiert der Bericht einen Rückgang des Pro-Kopf-Konsums von reinem Alkohol um fast drei Liter seit 1980. Auch jugendliches Rauschtrinken nimmt ab. Dennoch würden jährlich weiter mehr als 15.000 Fälle von Krankenhauseinweisungen aufgrund von Alkoholvergiftungen bei Kindern und Jugendlichen im Alter von 10 bis 17 Jahren registriert. Auch beim Tabakkonsum verzeichnet die Studie einen Rückgang. Große Sorgen bereitet allerdings das Thema Online-Sucht.

Anfang Juli fand eine Zöllnerin in Regensburg, auf einem mit Eisenrohren beladenen Sattelzug der auf dem Weg in die Türkei war, 250 Kilogramm Ecstasy. Zusammen mit zwei Feststellungen im Raum Bremerhaven konnte der Zoll zum Jahresende die Beschlagnahmung einer halbe Tonne Ecstasy, also rund 1,3 Millionen Tabletten, vermelden. Eine neue Rekordmenge in der Bundesrepublik.

Der Aufruf zum Drogenkrieg führt im Juli auf den Philippinen zu brutalen Massakern an mutmaßlichen Drogendealern. Der neue Präsident Rodrigo Duterte hatte in einer Rede zur Lage der Nation seine „Kriegserklärung“ gegen den Rauschgifthandel bekräftigt. Bereits während des Wahlkampfes hatte er der Polizei ausdrücklich einen Freibrief zur Erschießung von Drogenkriminellen erteilt. Bilder von zahlreichen getöteten Menschen in Manila dokumentieren die Folge des Tötungsaufrufs. Sie wurden offenbar von Polizisten ohne einen fairen Prozess hingerichtet.

Ein gigantisches Beben im Leistungssport hat der im Juli veröffentlichte erste McLaren-Report im Auftrag der Welt-Anti-Doping-Agentur ausgelöst. Der russische Staat hat systematisch Doping bei den Olympischen Spielen 2014 in Sotschi verschleiert. Das “Staatsdoping” in allen Sportarten ist nach den Winterspielen 2010 in Vancouver installiert und bis mindestens 2015 fortgesetzt worden. Neben dem Sportministerium war auch die russische Anti-Doping-Agentur Rusada sowie der Geheimdienst FSB involviert. Insgesamt "verschwanden" dem Bericht zufolge 643 positive Dopingproben russischer Athleten. Im Dezember wurde der zweite McLaren-Report veröffentlicht. Dieser geht davon aus, dass mehr als 1000 russische Athleten selbst gedopt oder von der systematischen Doping-Verschleierung des Staates profitiert haben.

Im August gelingt dem Smartphone-Hype „Pokémon Go“ was dem Ordnungsamt und der Polizei in Leipzig seit Jahren nicht gelungen ist, er vertreibt Drogen-Dealer. Scharenweise pilgern die Jäger der kleinen virtuellem Taschenmonster zum Schwanenteich hinter der Oper und vertreiben die dortigen Rauschgifthändler. Es gibt dort nämlich gleich drei so genannte „Pokéstops“, an denen besonders viele Monster auftauchen.

Ebenfalls im August findet die 20. Hanfparade in Berlin statt. Mit bunten Paradewagen und Musik sind am 13. August mehrere Tausend Befürworter von Cannabis durch Berlin gezogen. Unter dem Motto "Legalisierung liegt in der Luft" demonstrierten sie für die Freigabe der illegalen Droge als Rohstoff, Medizin und Genussmittel. Nach Angaben der Polizei nahmen mehr als 4.000 Menschen an dem Umzug teil.

Im September vermeldet die Polizei zwei fette Funde von Cannabis. Nach Hinweisen aus der Bevölkerung nahmen die Beamten einen 37-jährigen Mann fest. In seiner Lagerhalle im hessischen Kelkheim fanden sie 259 Kilo Haschisch, Straßenverkauftswert rund 2,5 Mio Euro. Und im ehemaligen Magdeburger Amtsgericht stieß die Polizei von Sachsen-Anhalt durch Zufall auf eine riesige Marihuana-Plantage. Im Keller fanden die Beamten etwa 2400 Pflanzen in unterschiedlichen Wachstumsstadien sowie technisches Zubehör. Zwei Männer im Alter von 29 und 55 Jahren aus Schönebeck wurden festgenommen.

Anfang Oktober tritt, nicht zuletzt auch um den Schmuggel der Droge Crystal zu bekämpfen, ein neuer Deutsch-Tschechischer Polizeivertrag in Kraft. Die Beamten dürfen jetzt im jeweils anderen Land Personalien überprüfen, Fahrzeuge durchsuchen, Verdächtige festnehmen und alle notwendigen Maßnahmen ergreifen bis die einheimische Polizei eingetroffen ist. Außerdem gelten nun ganz Bayern, Sachsen und Tschechien als “Grenzgebiet”.

Ebenfalls im Oktober wird eine Studie australischer Forscher veröffentlicht die belegt, was man schon ahnt wenn man Abends in der City unterwegs ist. Junge Frauen im Alter zwischen 18 und 27 Jahren legen inzwischen ein ähnliches Trinkverhalten an den Tag wie Männer im selben Alter. Noch Mitte des 20. Jahrhunderts nahmen Männer doppelt so häufig Alkohol zu sich wie Frauen. Doch der Vorsprung schrumpfte pro Jahrzehnt um sechs Prozent. Auf einigen Gebieten hätten die Frauen die Männer inzwischen sogar überholt. Aber nicht weil Männer heute weniger trinken, sondern weil Frauen immer mehr Alkohol konsumieren. Prost.

Im November laufen im Schatten der amerikanischen Präsidentenwahl in einigen Bundesstaaten Volksentscheide zur Legalisierung von Cannabis. In Kalifornien, Massachusetts und Nevada stimmten die Wähler dem Freizeitgebrauch von Cannabis zu. Lediglich in Arizona scheiterte dagegen ein entsprechendes Volksbegehren. In den vergangenen Jahren hatten bereits die Staaten Colorado, Washington, Alaska und Oregon für die Freigabe der Droge gestimmt. Nach Bundesgesetzen ist Marihuana aber weiter eine illegale Droge.

Im Dezember zeigte sich mal wieder das kiffen dem Hirn schadet. Zwei Drogenkonsumenten haben in Freyung (Bayern) die Polizei gerufen, weil sie sich von ihrem Dealer betrogen fühlten. Zwei jungen Männer hatten bei einem Bekannten Marihuana für 100 Euro bestellt. Als sie feststellten dass dieser sie betrogen hatte und ihnen die Tür nicht öffnete, informierten sie kurzerhand die Polizei. Die ermittelt jetzt nicht nur gegen den Dealer.

Eine weitere Erkenntnis die wir im Dezember machen mussten, in Dresden ist der Anteil an Crystal Meth-Spuren im Abwasser mehr als fünfmal so hoch wie in München. Das ging aus einem in Lissabon veröffentlichten Bericht der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht hervor. So konnten in Dresden täglich im Schnitt 136,7 Milligramm pro 1000 Menschen nachgewiesen werden. Damit steht Dresden auf Platz eins der in Deutschland untersuchten Städte und Platz vier in Europa. Mit 671,8 Milligramm pro 1000 Menschen ist Bratislava (Slowakei) trauriger Spitzenreiter in Europa.

Ende Dezember wurde der zweite McLaren-Report veröffentlicht. Dieser geht davon aus, dass mehr als 1000 russische Athleten selbst gedopt oder von der systematischen Doping-Verschleierung des Staates profitiert haben. Während die Leiterin der russischen Anti-Doping-Agentur Rusada das systematisches Doping zunächst eingesteht und dies später dementiert, schreibt die die Skilanglauf-Elite einen offenen Brief. Über 100 Aktive aus dem Weltcup der Skilangläufer kritisierten in diesem die Spitzen von IOC und Ski-Weltverbandes FIS. Sie fordern stärkere Konsequenzen nach den Erkenntnissen zum russischen Staatsdoping.


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