12 September 2012

Schicksalswahl für Coffeeshops

Niederlande hat gewählt. Für die niederländischen Coffeeshops könnte dieser Urnengang den Gang in die Urne bedeuten. 
Die rechtsliberale VVD (Vereinigung von Freiheit und Demokratie) hat die Wahl gewonnen. Natürlich geht es dem alten und neuen Premier Mark Rutte jetzt in erster Line darum eine Europa taugliche Koalition zu schmieden. Die Coffeeshops stehen da sicher nicht ganz oben auf der Liste. Einen Grund die bestehende Rechtslage nach dieser Wahl zu ändern gibt es aber nicht. 

Bereits seit 1. Mai 2012 ist in den Provinzen Seeland, Nordbrabant und Limburg zum betreten von Coffeeshops ein Wietpas erforderlich. Diese sind streng limitiert und nur für Niederländer erhältlich. Ab 1. Januar 2013 soll diese Reglung dann in den ganzen Niederlanden gelten. 

Treibende Kraft hinter dem "Wietpas-Model" ist Ivo Opstelten, Minister für Sicherheit und Justiz. Dessen VVD wird jetzt wohl eine große Koalition mit den Sozialdemokraten (PvdA) führen. Die sind zwar keine Freunde des Wietpas, ob sie ihn als kleinerer Koalitionspartner aber zu Fall bringen werden ist fraglich. Es sieht nicht gut aus für die niederländischen Coffeeshops.




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