13 November 2012

Legalisierung von Marihuana in den USA

Die Präsidentenwahl in den USA war in allen Medien Topthema, aber für einige Amerikaner gab es noch mehr zu Wählen. In den US-Staaten Colorado und Washington wurde per Referendum die Legalisierung von Marihuana beschlossen. Die Referenden bekamen wegen der Präsidentschaftswahlen nur wenig Aufmerksamkeit, doch langsam wird klar was da entschieden wurde und welche Auswirkungen sich ergeben.

Nach holländischem Vorbild sollen lizenzierte Läden Marihuana verkaufen dürfen, der Staat kassiert dafür Steuern. Erwachsene (ab 21) dürfen rund 30 Gramm Gras besitzen. So haben es zumindest die Menschen in den beiden Bundesstaaten entschieden. Theoretisch, denn praktisch würde eine solche Rechtslage mit bestehenden Bundesgesetzen kollidieren. Denn dort steht glasklar "Handel und Besitz von Cannabis ist illegal".

Unklar ist unterdessen noch wie sich die Bundesbehörden von FBI und DEA verhalten werden. Anders als in Deutschland wo Polizei Ländersache ist und die Bundespolizei nur einige spezielle Polizeiaufgaben hat, könnten die amerikanischen Bundesbehörden selbst lizenzierten Läden und Händlern das leben schwer machen.  Als 2010 in Kalifornien über einen ähnlichen Vorschlag (erfolglos) abstimmt wurde, drohte der Justizminister bereits, man werde „die Gesetze rigoros anwenden“. Auch in den Staaten, in denen der medizinische Verkauf von Cannabis erlaubt ist, müssen sich Händler bereits jetzt mit der Bundespolizei herumärgern. Ein Machtwort aus der Hauptstadt Washington (liegt nicht im gleichnamigen Staat) in Form einer formalen Klage könnte könnte die Hoffnungen auf zwei neue Kiffer-Paradies jäh zerstören. 

Wie auch in den Niederlanden ist noch unklar wohin die Reise geht. Die Entscheidungen in Colorado und Washington könnten der Beginn einer Liberalisierungswelle, zumindest für Cannabis werden. Dem klammen Staat winken beträchtliche Steuereinnahmen und auch eine begrüßenswerte Nutzbarmachung für medizinische Zwecke wird erleichtert. Indes ist das erlauben einer dritten legalen Droge neben Alkohol und Tabak nicht zuletzt auch eine kulturelle Frage. Die Menschen in den USA werden sich entscheiden müssen ob sie diese Veränderung wollen.

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