11 Januar 2013

Coffeeshops 2013 mit I-Kriterium

Am 01.01.2013 sollte eigentlich Schluss sein mit den Coffesehops in den Niederlanden. Es sollte landesweit ein "Wietpass" eingeführt werden, den man nur als Niederländer erhalten kann und welcher dann den Eintritt in einen bestimmten Coffeeshop ermöglicht. Dazu sollten sowohl die "Wietpässe" pro Coffeeshop, als auch die pro "Wietpass" zu erwerbende Cannabismenge begrenzt sein. Eine Neuwahl und jede Menge politisches Gezerre später bewahrheitet sich einmal mehr: "Nichts wird so heiß gegessen wie es gekocht wird".

Geblieben ist, zu Coffeeshops haben nur noch Niederländer zutritt. Der Wietpass wurde durch das so genannte "I-Kriterium" ersetzt. Dieses Besagt das man nur ein Wohnsitz in den Niederlanden mit einem niederländischen Ausweis oder GBA (Bescheinigung vom Einwohnermeldeamt) nachweisen muss. Oder besser müsste. Denn ob und wie das "I-Kriterium" überwacht und durchgesetzt wird entscheiden die einzelnen  Städte und Gemeinden selbst. Das hat zur Folge dass derzeit ein ziemliches Chaos und kaum Rechtssicherheit herrscht. In großen Städten im Inland wie Rotterdam, Amsterdam oder Den Haag kommt man als Ausländer noch problemlos in die Coffeeshops rein. Auch wenn die Cannabis Lobby diese Städte als tolerante Inseln im Meer staatliche Diskriminierung feiert, diese Toleranz hat nicht zuletzt wirtschaftliche Hintergründe.

Der Umsatz in den Coffeshops wird mit 52 % besteuert, das beschert dem Staat zwischen 300 und 400 Millionen Euro Steuereinnahmen pro Jahr. Dazu kommen natürlich noch die Jobs die an den Landesweit über 650 Coffeeshops hängen. Auch die Tourismusbranche drängt auf eine weiche Auslegung des "I-Kriterium", gerade in Amsterdam gehören die Coffeeshops zu den absoluten Touristenmagneten. Ca. 1 Millionen Menschen pro Jahr kommen wegen der Kifferei in die Grachtenstadt, das ist jeder vierte Tourist. Kein Wunder also das Amsterdams Bürgermeister den liberalen Geist der Stadt beschwört und die Coffeeshops, Gesetz hin oder her, Ausländern weiter offen stehen.

Eine große Überraschung ist das nicht. Cannabis ist in den Niederlanden ja auch eigentlich verboten, nur in den Coffeeshops wird es geduldet. Dann kann man auch Ausländer in den Shops dulden, die eigentlich nicht rein dürfen. Und dort wo das "I-Kriterium" doch durchgedrückt wird, werden niederländische "Drug-Runner" den Ausländern das Cannabis aus den Shops auf die Straße tragen. Denn Geschäfte machen mag der Holländer mehr als Gesetze. Sicher werden bald Handy-App´s Licht in das "
I-Kriterium" Chaos bringen, was der Gesetzgeber verzapft hat.

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