23 Oktober 2017

Unterschied Europol und Interpol

Kaum ein illegales Geschäft profitiert so sehr von der Globalisierung wie die Rauschgiftkriminalität. 10 Milliarden Euro gäben die Europäer Jährlich für Drogen aus, die organisierte Kriminalität macht mit Rauschgift ein fünftel ihrer Gewinne. Auf allen Handelsrouten existiert bereits eine erhebliche Binnennachfrage, und der Drogenhandel wirkt sich als zusätzlicher destabilisierender Faktor in Ländern aus, die bereits mit anderen ernsthaften politischen, sozialen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Problemen konfrontiert sind. Ohne internationale Zusammenarbeit ist in der Verbrechensbekämpfung also kein Blumentopf zu gewinnen. Die zwei größten Player in der polizeilichen Zusammenarbeit sind „Europol“ und „Interpol“. 

Europol ist eine Behörde der europäischen Sicherheitsarchitektur mit mehr als 1 000 Mitarbeitern, 200 Verbindungsbeamten und 100 Auswertespezialisten. Sie ist Zentrum zur Unterstützung von Strafverfolgungsmaßnahmen, Schaltstelle für Informationen über kriminelle Aktivitäten und Kompetenzzentrum für die Strafverfolgung der 28 EU-Mitgliedstaaten. Ihr Sitz ist seit ihrer Gründung am 1. Juli 1999 in Den Haag . Seit 2002 darf die Behörde im Bereich der Grenzüberschreitenden Kriminalität selbst ermitteln. Neben Drogenkriminalität zählen auch andere Bereiche der organisierten Kriminalität wie Geldwäsche oder Schleuserkriminalität aber natürlich auch Terrorismus zu ihren Aufgaben. 

Interpol ist die größte Polizeiorganisation der Welt. Im Gegensatz zu Europol ist sie aber keine Behörde sondern juristisch ein Verein, eingetragen nach französischem Privatrecht. Ihr liegt weder ein völkerrechtlicher Vertrag, noch eine parlamentarische oder sonstige externe Kontrolle zugrunde. 1923 wurde sie zunächst als Internationale kriminalpolizeiliche Kommission in Wien gegründet und hat ihren Sitz jetzt in Lyon. Derzeit hat Interpol 190 Mitgliedstaaten, die jeweils ein Nationales Zentralbüro unterhalten. Hauptfunktionen der Organisation sind die Gewährleistung eines globalen Kommunikationssystems, die Bereitstellung von Datenbanken für die und die Benachrichtigung der Mitgliedstaaten über gesuchte Personen. Dazu wird die internationale Zusammenarbeit mit der Entsendung von Spezialisten und der Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen gefördert. Selbst ermitteln darf Interpol nicht.

Der Unterschied zwischen Europol und Interpol liegt also hauptsächlich in der Rechtsform. Europol ist eine europäische Behörde, Interpol eine internationale Organisation. Beide sind sind wichtige Eckpfeiler im internationalen Informationsaustausch von Polizeibehörden, entsprechend stehen sie auch in der Kritik von Datenschützern. Im Unterschied zu den Interpol-Statuten, die keine Datenschutzbestimmungen kennen, enthalten die für Europol aber maßgeblichen Vorschriften zum Datenschutz. Alles in allem kann man Europol, als die europäische Weiterentwicklung von Interpol bezeichnen. Unverzichtbar sind beide.

Bild: Orlando Florin Rosu

Quellen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Interpol
https://de.wikipedia.org/wiki/Europol

07 Oktober 2017

11Fakten zu Drogen in Tschechien

1.) In Tschechien werden pro Jahr zwischen 10 und 12 Tonnen Crystal pro Jahr produziert, damit ist das Land Methamphetaminproduzent Nummer Eins in Europa. Die Droge wird hier nach ihrem früheren Namen als Medikament “Pervitin” genannt. 

2.) Während in Europa nur 1 % aller Sichergestellten Drogen Methamphetamine sind, sind es in Tschechien 50 %. Auf Platz zwei der Sicherstellungen liegt Cannabis mit 40 %. 

3.) Jährlich werden in Tschechien über 1 Tonne Crystal aus dem Verkehr gezogen (2014: 1,2 Tonnen) 

4.) Neben Prag liegt sowohl bei der Herstellung als auch beim Konsum der Schwerpunkt im deutsch-tschechischen Grenzraum. In den letzten 3 Jahren wurden hier 797 Drogenküchen dicht gemacht. 

5.) Während Konsumenten in Deutschland für 1 g Crystal in der Regel zwischen 70 und 120 Euro bezahlen, liegen die Preise in Tschechen zwischen 13 und 45 Euro 

6.) Drogenkonsum ist (wie auch in Deutschland) in Tschechien nicht strafbar. Herstellung und Besitz geringer Mengen Drogen ( z.B. bis 5 Cannabispflanzen, 1,5 g Crystal oder 1 g Kokain) stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Der Besitz größerer Mengen aber auch der Drogenhandel ist immer eine Straftat. 

7.) Ca. 2 % der Kriminalität in Tschechien ist Drogenkriminalität. Bei 30 bis 40 % geht man von Beschaffungskriminalität aus. 

8.) Vietnamesen sind mit 56 % die mit Abstand größte Gruppe von Ausländern die in Tschechien in die Drogenkriminalität involviert sind. 2016 waren es hier 135 Personen, gefolgt von Slowaken (58 Personen) und Polen (32 Personen). 

9.) In Tschechien gibt es kein Postgeheimnis wie in Deutschland. Die für Rauschgiftbekämpfung zuständigen Behörden können vergleichsweise einfach, z.B. mit Hilfe von Drogenspürhunden, Drogensendungen per Post oder Paketdienst aufspüren. 

10.) In Tschechien fehlt ein Gesetz zur Bekämpfung “Neuer Psychoaktiver Substanzen” (NPS) auch als “Legal Highs” bekannt. Wie bis Ende 2016 auch in Deutschland, wird dort eine neue Droge erst illegal wenn sie ins Betäubungsmittelgesetz aufgenommen wurde. 

11.) Der Kampf gegen Drogen wird aktuell in Tschechien verstärkt. So erhält die Nationale Antidrogenzentrale 182 neue Beamte, der Verkauf von PSE haltigen Medikamenten (wird zur Crystalherstellung verwendet) wird stark eingeschränkt und verschiedene Präventionsprojekte (z.B. der Antidrogenzug) werden ausgebaut.

Quellen:

Veranstaltung am 27.09.2017 in der Botschaft der Tschechischen Republik in Berlin zum Thema "Crystal im deutsch-tschechischen Grenzraum". (Foto)